Deutscher Pass: Kein Recht auf Heimat? (Manuskript)

Panorama v. 08.02.2024

Anmoderation Anja Reschke: "Selten hat eine journalistische Recherche derart Reaktionen ausgelöst, wie die Enthüllungen von Correctiv über die Pläne von Rechtsextremisten, Unternehmern und Mitgliedern von AfD und Werteunion, Millionen Menschen aus Deutschland zu vertreiben. Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und sogar Deutsche, sogenannte nicht assimilierte Staatsbürger. Also auch Menschen mit deutschem Pass. Menschen wie SIE hier, die sich nun wie viele andere lautstark im Netz melden.

Aber auch, wenn es gerade viele solcher Gegenreaktionen auf Social Media gibt und auch, wenn jetzt gerade Hunderttausende auf die Straße gehen, was wirklich ein gutes, wichtiges Zeichen ist, ist da trotzdem eine enorme Unsicherheit, eine Angst. Denn die Diskussion, was und wer deutsch ist, gibt es ja nicht erst seit den Enthüllungen von Correctiv. Zählt der deutsche Pass oder ist es doch irgendwas anderes? Wer entscheidet das, nach welchen Kriterien? Sulaiman Tadmory Robert Bongen, und Armin Ghassim sind auf Deutsche getroffen, die sich nicht sicher sind, ob sie eigentlich dazu gehören oder doch nicht so ganz."

TikTok Collage:

@fairuz.musik: "Nach diesem Video wollte ihr mich nicht mehr abschieben.. Ihr wollt es einfach nicht mehr. Das kann ich Euch so versprechen. Herr von Ribbeck vom Ribbeck im Havelland. Ein Birnenbaum in seinem Garten stand”

@Liza.spt: "Die wollen uns abschieben. Aber diese Flüge nach Nordafrika kosten über 1000 €. Okay, ich wäre auch bereit dazu, aber guckt euch mal die Flugpreise an…”

@mokinte: "Ich geh arbeiten. Ich zahle Steuern. Ich bin in der Pflege, ich leiste also sozusagen meinen Beitrag für deutschen Menschen mit Behinderung und deutsche Menschen, die einfach alt sind und Hilfe brauchen und das reicht immer noch nicht. Ich hab keinen Bock mehr.”

Der Mann aus dem TikTok Video, Mohamed Heinz von Bongartz, arbeitet in dieser stationären Einrichtung in Gelsenkirchen. Der Bewohner Ahmad ist Fußballfan.

O-Ton Mohamed: "Spielt Schalke zurzeit?"
Patient: "Ja."
Mohamed: "Und? Haben die was gerissen? Nö. Wie immer. Kennen wir ja nicht anders. Trotzdem müssen wir ihn lieben. Den Verein. Wir haben keine Wahl. Es ist wie die Familie. Macht nix. Richtig. Und trotzdem muss man für sie da sein."

O-Ton Mohamed: "Der Ruhrpott ist für mich Heimat. Die Leute sind zwar ein bisschen kantiger, aber wenn man dann einmal in Kontakt mit denen kommt, dann sind die auch, sind wirklich herzliche Menschen. Deutschland ist ein Teil von mir, wie ich ein Teil von Deutschland bin. Integration ist für mich nicht das richtige Wort, weil ich bin hier aufgewachsen und ich fühle mich als Deutscher. Ich bin schon immer ein Deutscher gewesen. Wenn ich jetzt in meine zweite Heimat Gambia gehen würde, wäre ich dort auch der Deutsche."

Wir treffen Menschen, deren Heimat Deutschland ist: Das Ruhrgebiet, Berlin, Sachsen und das Emsland.

O-Ton Asha: "Ich bin Asha. Ich bin 27. Ich bin im Emsland aufgewachsen. Das ist in Niedersachsen an der holländischen Grenze - also Dorfkind. Obwohl ich das nicht sagen will. Aber es ist eigentlich so.

O-Ton Mo: "Mein Name ist Mo. Ich bin 26 Jahre alt. Meine Eltern stammen aus dem Irak. Leipzig ist meine Heimat. Ich bin hier geboren, hier aufgewachsen. Ich mache Musik in meiner Freizeit. Ich bin angehender Arzt, habe sieben Jahre Medizin studiert und warte jetzt auf meine Approbation."

Panorama: "Kannst du auch sächseln?"

Mo: "Na klar kann ich sächseln. Manchmal kommt es hier durch muss ich sagen, auch wenn ich mit den Patienten quatsche."

O-Ton Wafa: "Ich heiße Wafa. Ich bin 28 Jahre alt, habe Pharma und Chemietechnik studiert und jetzt bin ich im Berufsleben. Meine beiden Eltern sind ursprünglich Syrer, aber ich war noch nie in Syrien. Heimat ist ja eigentlich da, wo man die ganzen Erinnerungen hat. Und meine ganzen Erinnerungen sind aus Deutschland und vor allem Berlin. Da habe ich meine Kindheit verbracht. Also wenn ich da die Straßen entlang laufe, so von der Badstraße bis Gesundbrunnen und dann sehe ich Gebäuden, die, als ich da aufgewachsen bin, waren sie noch gar nicht da. Und, das fühlt sich immer so schön an, das alles mitverfolgt zu haben. Aber mittlerweile kann ich das nicht ganz als Heimat sehen. Weil man mir versucht, die Heimat einfach wegzunehmen."

Wer gehört zu Deutschland? Und wer nicht? Um nichts weniger geht es hier. In Potsdam treffen sich Ende letzten Jahres Rechtsextremisten mit Politikern von AfD und Werteunion. Nach "Correctiv"-Recherchen diskutieren sie über massenhafte Ausweisungen aus Deutschland. Es geht offenbar nicht nur um Ausländer, sondern auch um - wie sie es nennen - "nicht-assimilierte” deutsche Staatsbürger.

O-Ton Asha: "Es hat mich nicht überrascht, aber es hat schon ein bisschen. Das war schon schockierend. Also, dass die wirklich konkrete Pläne geschmiedet haben, wie sie Menschen, wie mich und eventuell auch Verbündete, Helfer oder was auch immer hier raus befördern können."

O-Ton Mohamed: "Ich war sehr, sehr wütend, weil ich hab nicht nur an mich gedacht. Ich bin da schon abgehärtet. Aber ich hab an so Menschen wie meine Mutter gedacht. Meine Mutter ist alt, meine Mutter hat viel für Deutschland geleistet. Meine Mutter hat ihr ganzes Leben lang geputzt. Ich finde, dass das kleine Volk, die Leute, die in Werkstätten sind, die Leute, die nachts malochen gehen usw,  ich glaube, dass wir zum Teil sogar mehr für dieses Land geleistet haben als diese Menschen."

O-Ton Mo: "Ich habe zwar einen deutschen Pass - gibt der mir wirklich Sicherheit, damit meine 100 Prozentige Sicherheit. Also meine Kinder, meine Kindeskinder, meine Enkel und usw und so fort. Die werden ja alle trotzdem ein anderes Aussehen haben. Also wann ist man hier angekommen?"

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag von Panorama hat ergeben: Die in Potsdam besprochenen Pläne machen 51 Prozent der Deutschen mit Migrationshintergrund sehr große oder große Angst. Das Erstaunliche: Auch bei den Deutschen ohne Migrationshintergrund sind es 48 Prozent. Ganze Gruppen von Deutschen abschieben - ist das überhaupt in unserer Demokratie erlaubt?

O-Ton Ulrich Karpenstein, Deutscher Anwaltsverein: "Das, was in Potsdam diskutiert worden ist, geht nicht ohne die totale Macht. Das geht nicht, wenn man nicht zuvor die Justiz abgeschafft hat. Das wäre ganz klar verfassungswidrig. Wenn man tatsächlich solche Pläne durchführen wollte, setzte das einen Staatsstreich voraus."

Deutsche abschieben. Verfassungswidrig. Das wissen sie inzwischen auch bei der AfD, distanzieren sich deshalb. AfD-Bundestagsabgeordnete wollen zwar weiter Massenabschiebungen, aber es geht angeblich nur um "Ausländer".

Tweet René Springer: "Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen.”

Er hat das geschrieben: René Springer. Will er wirklich keine Deutschen abschieben? Zunächst klingt es tatsächlich so.

O-Töne
Panorama: "Wen meinen Sie?"

René Springer, AfD-Bundestagsabgeordneter: "Ich meine damit grundsätzlich erst mal, dass wir wieder Ordnung in die Migrationspolitik bringen wollen. Das heißt, wir müssen konsequent Menschen zurückführen, die aus Sicht der rechtlichen Grundlagen, die heute schon bestehen, hier in Deutschland keinen Aufenthalt haben sollten. Wir stehen als Alternative für Deutschland ganz klar auf dem Grundgesetz. Was nicht heißt, dass wir nicht auch Gesetze verschärfen, da, wo es erforderlich ist. Wenn wir in Regierungsverantwortung sind."

Panorama: "Wie soll denn diese Verschärfung erfolgen?"

René Springer: "Diese Verschärfung wird a) durch den Souverän beschlossen, nämlich hier im Deutschen Bundestag. Darüber wird man verhandeln müssen, was für uns erträglich ist und was eben nicht mehr erträglich ist und an welcher Stelle man die Hürden senkt, um die Rücknahme von Einbürgerungen zu ermöglichen."

"Rücknahme von Einbürgerungen”, also sollen doch Deutsche das Land verlassen. Und geht es da nur um ein paar? Noch im Dezember klang Thüringens AfD-Chef Björn Höcke recht eindeutig. Das Video wird gerne in AfD-Kreisen herumgereicht. 

O-Ton Björn Höcke, AfD-Vorsitzender Thüringen (12.12.2023): "Wir werden auch ohne Probleme mit 20, 30% weniger Menschen in Deutschland leben können. Das halte ich für ökologisch auch gar nicht - im Gegenteil das ist ökologisch sogar sinnvoll." (Quelle: Weichreite.TV)

Auffällig: 20-30 Prozent, das ist ziemlich genau die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. 28,7 Prozent. Knapp die Hälfte davon hat einen deutschen Pass. Mehr als 12 Millionen Menschen. Sollen diese 12 Millionen Deutsche das Land verlassen? Das hätten wir falsch verstanden, teilt Höcke auf Anfrage mit. Die Zahl ergebe sich aus der demografischen Katastrophe, in der sich Deutschland befinde.

O-Töne
Panorama: "Dieses Argument, Leute wie du sind doch gar nicht gemeint. Was denkst du da?"

Mohammed:  Es fängt damit an, dass Leute wie ich bleiben dürfen. Aber die AfD wird nicht damit zufrieden sein und es fängt an mit ja, er benimmt sich nicht so, wie sie es immer nennen und dann endet es mit: Er sieht nicht deutsch aus. Und dieser Plan, den jetzt bestimmte aus der AfD schon gemacht haben, weist darauf hin, was das Endziel sein könnte."

Bisher ist die AfD nicht an der Macht. Aber es scheint sich trotzdem bereits etwas verändert zu haben.

O-Ton Asha: "Ich fühle mich zunehmend unsicherer. Was ich früher so nicht hatte. Ich habe das Gefühl, dass die Mitte nicht mehr Mitte ist, sondern eher nach rechts gewandert ist. Und es könnte ja auch sein, dass die sich immer weiter wandern. Und dann irgendwann ganz rechts landen bei der AfD und eventuell dann in der Zukunft sich doch dafür entscheiden, zusammen eine Regierung zu bilden."

O-Ton Wafa: "Ich habe den Wandel richtig miterleben können, wie es einfach schlimmer wird. Früher war das die NPD. Irgendwann war es auch die AfD. Und jetzt ist es ganz normal geworden. Es tut weh, weil man sich wirklich einfach unsicher fühlt. Und nicht mehr ein Teil des Landes."

O-Ton Mo: "Würde ich diese politischen Aussagen nie hören oder nie mitbekommen, hätte ich diese Angst gar nicht. Aber wenn das von Leuten kommt, die wirklich das Land regieren oder die in irgendwelchen Räten und Landtagswahlen sitzen, löst das erst diese Gedankenspirale aus."

Angst nicht nur vor der AfD? Tatsächlich gibt es Signale aus der Mitte, die den Eindruck vermitteln, nicht alle Deutsche gehören gleichermaßen hierher.

O-Ton Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender: "Das ist Deutschland. So wie Sie heute Morgen hier zusammen sind. Nicht Berlin. Nicht Kreuzberg, Gillamoos ist Deutschland."

O-Ton Mo: "Also wenn es halt aus der einer der größten deutschen Parteien hervor hervorkommt oder von den führenden Parteimitgliedern. Das ist natürlich schon härter, als wenn es jetzt von einer augenscheinlich eher rechteren Partei kommt."

Und diese große Volkspartei, die CDU, hat gerade den Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms vorgestellt. Zwei Jahre lang hat eine eigens eingerichtete Programmkommission daran gefeilt. Das Ergebnis auch eine Abkehr von Christian Wulffs berühmtem Satz vor 14 Jahre, der Islam gehöre zu Deutschland. Nun heißt es im Entwurf: "MUSLIME, DIE UNSERE WERTE TEILEN, GEHÖREN ZU DEUTSCHLAND”. Eine Einschränkung, die bei keiner anderen Gruppe formuliert wird.

O-Ton Mohamed: "Also ich glaube das ist eine Aussage, mit der man gezielt gegen eine Gruppe von Menschen arbeiten möchte. Für mich gehören zu den deutschen Werten nicht: Ich muss ein Bier trinken im Biergarten. Ich kann mich auch neben Patrick setzen mit einer Sprite."

O-Ton Wafa: "Da fühlt man sich als Moslem natürlich angesprochen. Da kann man nicht später sagen Nee, die, die integriert sind, sollen sich nicht angesprochen fühlen. Was heißt denn Integration? Wer ist denn integriert und wer entscheidet, ob man integriert ist oder nicht? In Deutschland wird von Religionsfreiheit gesprochen, aber sobald es dann darauf ankommt, sollen wir die Werte der CDU annehmen, damit wir zu Deutschland gehören. Welche Werte denn? Muss ich jetzt mein Kopftuch ausziehen, um eine Deutsche zu sein?"

Friedrich Merz lässt eine Interviewanfrage von Panorama unbeantwortet. Wir fragen andere CDU-Abgeordnete.

O-Töne
Panorama: "Jetzt gab es in den letzten Monaten aus der Union auch Signale, die auch in eine Richtung gingen, bestimmte Menschen nicht als Teil von Deutschland zu sehen. Im Grundsatzprogramm steht der Satz: Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland. Warum wird da Muslime so hervorgehoben?"

Paul Ziemiak, CDU-Bundestagsabgeordneter: "Also ich weise diese Unterstellung erst einmal zurück. Die CDU ist die Kraft der Mitte und sie hat übrigens auch in ihrer Parteigeschichte, in ihrer Verantwortung, in der Regierung mit dafür beigetragen, dass unser Land so viele Menschen auch aufgenommen hat und integriert hat."

Panorama: "Da werden ja in diesem Satz Muslime hervorgehoben und Muslime. Nur die, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland. Warum?"

Paul Ziemiak: "Wir diskutieren ja jetzt das Grundsatzprogramm. Ich war ja bei den Beratungen selbst dieses Satzes nicht dabei. Ich glaube, die Botschaft dieses Grundsatzprogramms ist ganz eindeutig, dass wir ein weltoffenes Land sind, aber dass wir gemeinsam auch unsere Werte leben wollen."

Serap Güler, CDU-Vorstandsmitglied: "Das Grundsatzprogramm wird auf dem Bundesparteitag der CDU entschieden, und insofern gibt es noch ganz viele Anträge. Das werden wir da beraten."

Panorama: "Gibt es die Möglichkeit, dass das sich noch ändert?"

Serap Güler: "Das ist ja auch so kommuniziert worden. Es ist ein Entwurf, es geht jetzt in alle Kreis- und Landesverbände, und dann werden wir sehen, was kommt."

Änderung also nicht ausgeschlossen. Auch in den Medien ist der Ton schärfer geworden. Beispiel: Gehören Araber zu Deutschland? Oder Juden? Eine Focus-Kolumne fragt dazu:

O-Ton Mohamed (liest vor): "'Die Juden oder die Aggro Araber. Wir müssen uns entscheiden, wen wir halten wollen.' Das haben die doch nicht geschrieben. Focus. Wir wollen natürlich jüdische wie arabische Mitmenschen weiterhin in Deutschland halten. Der redet auch so, als wären das Haustiere oder so."

Auf Anfrage sagt Autor Jan Fleischhauer, er meine natürlich nicht alle arabischstämmigen Menschen in Deutschland. Nochmal: Die Juden oder die Aggro-Araber: Wir müssen uns entscheiden, wen wir halten wollen. Also: Nicht alle Araber gemeint?

O-Ton Mo: "Das löst mir Bauchschmerzen aus. Wenn ich das schon lese. Ich bin Araber. Also ich bin, von der Herkunft her bin ich Araber, aber ich bin auch Deutscher. Aber. Ich spreche Arabisch. Und deswegen geht das nicht spurlos an einem vorbei. Auf keinen Fall."

O-Ton Mohamed: "Die Leute sehen immer den Ausländer in mir, habe ich das Gefühl. Und sie warten nur darauf, dass ich einen Fehler mache. Und wenn ich diesen Fehler nicht mache, ist alles okay. Dann gehöre ich dazu. Dann habe ich super mitgemacht. Aber sie warten auf diesen Fehler. Sie lauern darauf, um sagen zu können Na, da seht ihr's. Er ist kein Teil von uns. Ich habe das Gefühl, dass, egal was man tut, man nicht dazu gehören kann. Und nie 100 Prozent dazu gehören wird."

Wie nehmen sie jetzt die vielen Demonstrationen gegen Rechtsextremisten und deren Vertreibungspläne wahr?

O-Töne
Mohamed: "Also da ist mein Herz schon ein bisschen warm geworden als alter Ruhrpotter. Wenn die Leute da mal schön zusammenhalten so. Ich liebe dieses Land. Ich fühle mich als Deutscher. Ich bin hier wirklich zufrieden an sich. Ich kann auch mit dem Rassismus umgehen. Ich habe leider lernen müssen, im Leben damit umzugehen. Aber mir ist auch vollkommen klar, wenn so was wie die AfD wirklich gewinnen würde, was das für Deutschland bedeutet. Das wäre der Zeitpunkt, wo ich gehen würde."

Panorama: "Würde dir das leichtfallen?"

Mohamed: "Nein, auf jeden Fall nicht. Weil, das ist ja im Endeffekt hier mein Zuhause. Ich fühle mich hier wohl. Es ist immer schön, wo Urlaub zu machen, wo es sonnig ist und den Vibe zu genießen, Kokosnuss zu schlürfen. Aber ich mag es, hier morgens mein Butterbrot beim Bäcker zu holen. Ich liebe das Land hier. So leicht wird es mir natürlich nicht fallen."

Wafa: "Es macht einem Angst.  Ich bin schon seit einer Weile auf der Suche nach einem Land, wohin ich auswandern kann, bevor ich deportiert werde. Dass ich freiwillig irgendwohin auswandere. Ich rede mir ein, dass das freiwillig ist, damit es nicht so schwer ist. Natürlich ist es schmerzhaft. Einfach die ganzen Erinnerungen, die ganze Kindheit, die man hier in Deutschland hatte, dass man…. ist zu viel. Ja."

Mo: "Wieso muss man sich diese Frage stellen? Und wieso muss, muss ich mich damit auseinandersetzen? Warum sitze ich hier? Das man überhaupt noch darüber diskutieren muss oder dass ich mich dagegen auflehnen muss oder was dagegen sagen muss. Ich wüsste gar nicht, wohin ich sollte. Ehrlich gesagt, weil ich sehe das als meine Heimat. Und ich werde dafür kämpfen, hier zu bleiben, weil ich nichts anderes kenne."

Asha: "Ich bleibe auf jeden Fall hier. Dann müssen die mich mit Handschellen oder was auch immer rausjagen. Aber ich. Die Gedanken mache ich mir gar nicht erst. Ich bleibe auf jeden Fall hier."

Beitrag: Sulaiman Tadmory, Armin Ghassim, Robert Bongen
Kamera: Joshua Zonnekein, Merlin Schrader, Birgit Handke
Schnitt: Jan Littelmann

Abmoderation Anja Reschke: "Da überlegen also Deutsche, ob und wann sie gehen würden oder müssen. Und eins muss man sich ja klarmachen. Wenn Staatsbürgerschaft plötzlich an Willkür geknüpft ist, "assimiliert" kann alles heißen, sind Sie sicher, dass Sie dann ein guter, richtiger Deutscher sind, oder ich? Alle Ergebnisse unserer repräsentativen Umfrage zur Angst vor Massenabschiebungen finden Sie unter panorama.de."