Blockade durch Bundesländer - Das Versagen des föderalistischen Systems

16 Köpfe (von Regierungschefs), 16 Meinungen: Wie widersinnig Föderalismus oft sein kann, zeigen immer wieder die Debatten im Bundesrat. Was das eine Bundesland gut findet, will das andere auf keinen Fall. Und wenn doch mal die gleichen Interessen bestehen, kommt es aus parteipolitischen Erwägungen trotzdem zu keiner Entscheidung, denn schließlich wird das eine Land eben schwarz, das andere rot regiert.

Der Föderalismus versagt - Blockade durch die Bundesländer
Wie widersinnig Föderalismus oft sein kann, zeigen immer wieder die Debatten im Bundesrat. Eine Bestandsaufnahme.

Föderalismus hemmt Reformen, fördert Uneinigkeit - und außerdem weiß keiner genau, was der andere tut. Denn 16 Bundesländer, das bedeutet zum Beispiel auch 16 statistische Landesämter, Eichämter, Materialprüfungsämter und Bergämter. Da kommt es beim Hochwasserschutz schnell zur Planungskatastrophe, die BSE-Krise wird unbeherrschbar oder die Terrorzelle des 11. September schlüpft durchs uneinheitliche Datennetz. Beispiele für das Versagen des föderalen Systems - eine Bestandsaufnahme des Bundesstaats Deutschland.