Eklat nach Drehbuch - Absurdes Theater im Bundesrat

von Bericht: Jochen Graebert und Dietmar Schiffermüller

Eigentlich sollte es um Inhalte gehen, genauer: um die Gesetzgebung zur Zuwanderung. Aber dann stellt sich heraus: Die Inhalte sind egal, viel wichtiger sind die parteipolitischen Machtspiele.

Eklat nach Drehbuch - Absurdes Theater im Bundesrat
Nach der kontroversen Abstimmung 2002 zum Zuwanderungsgesetz wurde bekannt, daß die Empörung von der CDU inszeniert war.

Die Abstimmung über das neue Gesetz im Bundesrat gerät zum Schaukampf - und die Politiker sind auch noch stolz darauf. Da gratuliert Angela Merkel gleich nach der Sitzung per Handy zum historischen Tag, da kann sich Roland Koch trotz angeblicher Empörung ein Grinsen nicht verkneifen, da lässt sich Peter Müller vor Publikum über die Kunst der politischen Inszenierung aus. Und Manfred Stolpe referiert amüsiert, wie Minister Schönbohm 18mal aus der Sitzung herausgerufen wird zu Kungel-Gesprächen.

Politik als Show - und die Wähler können nichts mehr glauben.

Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Panorama | 28.03.2002 | 20:15 Uhr