SPD: Schuld sind immer nur die Chefs
"Die SPD hat jeden Grund, über ihre Inhalte und nicht über ihre Personalien zu reden", sagt ein SPD Minister. Eine klassische Durchhalteparole. Mitglieder an der Basis klingen da schon verzweifelter: "Ich habe so eine Krise noch nicht erlebt", klagt ein Genosse des Ortvereins Dortmund-Scharnhorst. Die Angst vor dem nächsten Wahlkampf ist spürbar. "Was sage ich denen denn am Markt, wenn sie nachfragen?", will eine Genossin von ihrem Ortsverein wissen. "Hole ich Themen raus oder sage ich meine Meinung? Und sage: 'Ja, ich bin damit auch nicht einverstanden!'"
SPD: Schuld sind immer nur die Chefs
Seit Jahren scheint es bei der SPD nur eine Richtung zu geben: bergab. Liegt die Krise am schlechten Spitzenpersonal oder den Themen? Was läuft schief bei der ehemals großen Volkspartei?
Heute wie damals: Tiefpunkt äußerst aktuell
Diese Statements sind elf Jahre alt, klingen aber seltsam aktuell. Die Interviews führte Panorama-Reporter Christoph Lütgert Mitte 2008, kurz bevor Kurt Beck vom SPD- Parteivorsitz zurücktrat. Darauf folgten: Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering, Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Olaf Scholz und Andrea Nahles. Keiner konnte die SPD auf Kurs bringen.
Oben Lärm, unten Jammern - Lütgert beobachtete damals eine SPD, die am Tiefpunkt schien. "Ein schwacher Parteivorsitzender. Und eine zerrissene Partei, die mal kraftvolle Volkspartei war", so sein Befund von damals. 2008 lag die SPD in den Umfragen bei 23 bis 25 Prozent. "Wir sind in einer schwierigen Lage, die muss man bewältigen", sagte ihm Peer Steinbrück, damals Finanzminister, ins Mikro, aber es gehe "sicher bergauf".
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Der ewige Niedergang der SPD
Ging es aber nicht. Es ging bergab. Bei der letzten Bundestagswahl lag die SPD bei 20,5 Prozent, bei der Europawahl nur noch bei 15,6 Prozent. Und in den jüngsten Umfragen fiel die Partei sogar auf nur noch zwölf Prozent. "Das ist ja wie Fliesssand", kommentiert Lütgert, der als Journalist die SPD seit fast einem halben Jahrhundert beobachtet und die großen Zeiten miterlebt hat, die Kanzler Brandt und Schmidt, absolute Mehrheiten.
Die SPD wirkt wie ein chronisch Kranker. Seit Jahren quält die Partei die Frage: liegt die Krise am schlechten Spitzenpersonal, den Themen oder fehlen gar die potentiellen Wähler?
Kommentar
Erneute Spurensuche
Für Panorama begibt sich Christoph Lütgert noch einmal auf Spurensuche, wie im Jahr 2008, als von der schlimmsten Krise aller Zeiten die Rede war. Nur wird diese Krise seit elf Jahren behandelt, doch statt einer Besserung tritt immer nur eine Verschlimmerung ein. Hat man die falschen Diagnosen gestellt? Was genau ist schief gelaufen?
Lütgert trifft die Dortmunder SPD-Mitglieder aus seinem Film vor elf Jahren wieder, trifft Steinbrück, trifft SPD-Bundestagsabgeordnete. Fragt nach, warum es nicht besser werde, ob man sich in den Wahlanalysen Jahr für Jahr geirrt habe. Gibt es noch eine Zukunft? Und wenn ja welche? "Wir sind nicht solidarisch mit Führungspersonal umgegangen, wir haben unsere Probleme immer an Führungspersonen festgemacht, aber nie erkannt, dass es auch etwas mit unseren Strukturen, mit unserer Politik zu tun hat", sagt ihm der langjährige SPD-Fraktionsschef im Bundestag, Thomas Oppermann, gnadenlos ehrlich. "Die SPD kommt jetzt tatsächlich an eine kritische Grenze. Ich glaube aber, dass wir den eindeutigen Trend zur Kleinpartei noch stoppen und umkehren können. Aber dann müssen wir uns besinnen auf unsere eigenen Kräfte. Und auf unsere Stärken. Und wenn wir das jetzt nicht schaffen, dann werden wir der historischen Verantwortung, die älteste demokratische Partei Deutschlands und Europas für die Zukunft zu erhalten, nicht gerecht."
