Forum: Streit um die "Bundes-Notbremse" – lässt sich die dritte Welle so brechen?



"Ich werde dem jetzt nicht 14 Tage tatenlos zusehen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende März bei ANNE WILL mit Blick auf steigende Infektionszahlen und die unterschiedliche Umsetzung der Corona-Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern. Die Zahl der Neuinfektionen steigt seither weiter und Intensivmedizinerinnen und -mediziner warnen: "Es ist fünf nach zwölf". Die Bundesregierung möchte jetzt das Infektionsschutzgesetz verschärfen und eine "Bundes-Notbremse" einführen. Doch die Kritik ist groß, insbesondere an der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Werden mit der "Bundes-Notbremse" die richtigen Maßnahmen ergriffen? Droht das Vorhaben am Widerstand gegen die Ausgangsbeschränkungen zu scheitern? Kann die dritte Welle so noch gebrochen werden oder kommt die bundeseinheitliche Regelung zu spät?


Streit um die "Bundes-Notbremse" - lässt sich die dritte Welle so brechen?
Über die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes diskutieren Peter Altmaier, Katrin Göring-Eckardt, Michael Müller, Christian Lindner, Melanie Amann und Michael Hallek.



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Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Anne Will | 18.04.2021 | 21:45 Uhr