Sparen à la FDP: versprochen, gebrochen
Für die FDP war es im vergangenen Wahlkampf fast schon eine Bibel: das so genannte liberale Sparbuch 2009. Eine Aufstellung von mehr als 400 Sparvorschlägen für den Bundeshaushalt, mit einem Einsparvolumen von rund 10 Milliarden Euro. FDP-Politiker wurden nicht müde, dieses Werk zu preisen und in bereitstehende Kameras zu halten.
Noch kurz vor der Bundestagswahl sagte Guido Westerwelle mit dem "Sparbuch" in der Hand: "Wenn Sie danach fragen, ob die FDP hervorragende Vorschläge hat, wie der Bundeshaushalt endlich wieder solide wird, sage ich Ihnen: Aber ja! Vierhundert haben wir hier zusammengefasst." Nach dem Wahlsieg hätte die FDP nun Gelegenheit gehabt, ihre Vorschläge selbst zu verwirklichen. Doch was haben die Liberalen in ihren Ministerien davon umgesetzt?
Panorama hat nachgefragt und Prof. Wolfgang Wiegard gebeten, den ersten Bundeshaushalt der schwarz-gelben Regierung für das Jahr 2010 auf diese Frage hin zu untersuchen. Wiegard sitzt im Sachverständigenrat der Bundesregierung, ist selbst SPD-Mitglied, aber dennoch Befürworter der FDP-Sparvorschläge. Das Ergebnis ist ernüchternd: Viel versprochen, kaum etwas gehalten. Panorama über die FDP und das liberale Sparbuch.
Sparen à la FDP: versprochen, gebrochen
Panorama-Beitrag vom 21. Januar 2010
Länge: 06:52 Minuten
Sparen à la FDP: versprochen, gebrochen
Der Panorama-Beitrag vom 21. Januar 2010 als Manuskript zum Download.[mehr]
Das Liberale Sparbuch 2009
Hier finden sie das komplette Liberale Sparbuch 2009 der FDP mit einem potentiellen Einsparvolumen in Höhe von 10,5 Milliarden Euro.
Die FDP-Minister setzen ihre eigenen Sparvorschläge aus dem sog. "Liberalen Sparbuch" im Haushalt 2010 vorerst nicht um. Angeblich soll es aber 2011 soweit sein. Was meinen Sie?
"Panorama": FDP-Haushaltspläne widersprechen eigenen Sparzielen
Presserklärung vom 20. Januar 2010[mehr]
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