Erklärungsnot bei Politikern - Wie Abgeordnete Steuern sparen

14.09.00 | 21:00 Uhr

Erklärungsnot bei Politikern - Wie Abgeordnete Steuern sparen

von Bericht: Anja Reschke und Dietmar Schiffermüller

Fragezeichen umrunden einen Kopf © Fotolia.com Fotograf: smartdesign

Anmoderation

PATRICIA SCHLESINGER: So manche Bürgerpflicht ist eine Last. Man denke nur an Steuern, nicht nur an Ökosteuern, wer zahlt sie schon gern... Erst recht, wenn man sie nicht so recht einsieht, wenn sie einem als überflüssig, als reine Geldschneiderei erscheinen. So muss jeder, der z.B. in Berlin oder in einigen anderen Großstädten ein Appartement mietet und seinen Wohnsitz eigentlich woanders hat, eine sogenannte Zweitwohnungssteuer zahlen. Und wenn er das "vergisst", macht er sich der Steuerhinterziehung schuldig. Das gilt für Normalbürger. Und wie ist das mit unseren Bundespolitikern, die ihren zweiten Wohnsitz in die Hauptstadt verlegen mussten? Diese Bürgerpflicht ist auch ihnen lästig, und zwar so sehr, dass viele von ihnen den so komplizierten Behördengang zum Einwohnermeldeamt und die damit fällige Zweitwohnungssteuer auch lieber "vergessen". Gleichzeitig kassieren sie aber eine satte steuerfreie Kostenpauschale, die ihnen genau solche Extra-Ausgaben ersetzen soll. Über gezielte und naja, manchmal auch geschlamperte Steuerhinterziehung unserer Politiker berichten Anja Reschke und Dietmar Schiffermüller.

Kommentar

Nummern ziehen, anstellen, warten - ein ganz normaler Morgen im Berliner Einwohnermeldeamt. Wer eine Wohnung bezieht, mit Erst- oder Zweitwohnsitz, muss sich amtlich melden. Wie überall in Deutschland. Persönliches Erscheinen in der Meldestelle, nur dann wird man registriert.

O-Ton

UDO RIENAß (Direktor Landeseinwohneramt Berlin): "Wenn sich eine Bürgerin oder ein Bürger bei uns nicht meldet, obwohl er oder sie faktisch in der Stadt sind, sind sie faktisch in der Stadt, aber rechtlich nicht vorhanden. Sie sind quasi - ich nenne das mal so - ein Phantom."

Kommentar

Durch Berlin geistern vieler dieser Phantome, auch in Gestalt von Bundestagsabgeordneten. Diese verbringen den Großteil ihrer Zeit in der Hauptstadt. Fast alle haben deshalb hier eine Zweitwohnung und müssten sich eigentlich anmelden.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

KLAUS KINKEL (FDP-Bundestagsabgeordneter): "Ich habe eine Wohnung in Berlin, ich wohne in diesem berühmten Abgeordneten-S-Bau und fühle mich wohl, weil ich da joggen kann im Tiergarten und fußläufig den Reichstag in 17 Minuten erreiche."

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie sich schon in Berlin gemeldet?"

O-Ton

KLAUS KINKEL (FDP-Bundestagsabgeordneter): "Ich habe mich in Berlin gemeldet."

Kommentar

Im Meldeamt ist man über diese Auskunft erstaunt.

O-Ton

MANUELA SANDHOP (Landeseinwohneramt Berlin): "Klaus Kinkel, einen Herrn Klaus Kinkel ist im Berliner Melderegister nicht verzeichnet."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie denn in Berlin gemeldet?"

O-Ton

REZZO SCHLAUCH (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter): "Kann ich jetzt nicht sagen, kann sein, dass ich da gemeldet bin, ja. Ich mein, wahrscheinlich bin ich da gemeldet."

O-Ton

MANUELA SANDHOP (Landeseinwohneramt Berlin): "Ein Herr Rezzo Schlauch ist im Berliner Melderegister auch nicht verzeichnet."

O-Ton

REZZO SCHLAUCH (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter): "Gut, dann hat das Meldeamt bessere Kenntnisse von dem, was ich habe."

Kommentar

Nächster Kandidat: Der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie denn schon eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

CEM ÖZDEMIR (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter): "Ich äußere mich dazu zu einem gegebenen Anlass. Tschüss!"

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie schon eine Wohnung in Berlin? Sind Sie schon gemeldet?"

Kommentar

Volker Beck von den Grünen, auch ein Phantom. Er gehört zu der langen Liste der Abgeordneten, die sich offenbar immer noch nicht in Berlin angemeldet haben.

O-Ton

MANUELA SANDHOP (Landeseinwohneramt Berlin): Im Berliner Melderegister sind Personen mit folgenden Namen nicht gemeldet: Klaus Kinkel, Rezzo Schlauch, Heiner Geißler, Claudia Nolte, Bernd Protzner, Norbert Geis, Volker Beck, Jürgen Koppelin, Irmgard Schwaetzer, ....

Kommentar

Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Und diese Phantome dürften auch die Finanzbehörde interessieren. Denn für ihre Zweitwohnung müssten die Politiker in Berlin eigentlich die sogenannte Zweitwohnungssteuer bezahlen. 5 Prozent der Miete eines Jahres. Doch Voraussetzung dafür, der Gang zum Meldeamt.

O-Ton

DR. ROBERT F. HELLER: (Senatsverwaltung für Finanzen Berlin) "Wenn die Daten nicht kommen vom Meldeamt und wir auch sonst keine Kenntnis davon erlangen, wird natürlich die Erhebung der Steuer erschwert, sprich, sie wird im Prinzip unmöglich. Und dann, wenn jemand sich bewusst nicht meldet, haben wir dann in der Regel auch den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt, wenn auch gleichzeitig vorsätzliches Handeln nachweisbar ist."

Kommentar

Vorsatz? Schlamperei? Oder einfach kein Interesse? Die Politiker reagieren auf entsprechende Nachfragen empfindlich.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie denn schon eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

HEINER GEIßLER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) Also das geht Sie gar nichts an. Entschuldigen Sie."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie gemeldet in Berlin?"

O-Ton

HEINER GEIßLER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Das ist klar, ja, es ist alles in Ordnung."

O-Ton

INTERVIEWER: "Zahlen Sie auch Zweitwohnungssteuer?"

O-Ton

HEINER GEIßLER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Also liebe Leute, beschäftigt Euch mit was anderem. Das ist alles in Ordnung."

O-Ton

INTERVIEWER: "Nach unseren Unterlagen sind Sie noch nicht gemeldet in Berlin."

O-Ton

HEINER GEIßLER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Das geht Sie aber gar nichts an. Das geht die Finanzbehörde etwas an."

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung hier?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Ja sicher, wir wohnen ja alle hier."

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie sich schon gemeldet in Berlin?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Bitte?"

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie sich schon angemeldet?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Gemeldet müssen wir sein, ja."

O-Ton

INTERVIEWER: "Wir haben beim Einwohnermeldeamt gefragt, da sind Sie nicht verzeichnet."

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Das ist richtig."

O-Ton

INTERVIEWER: "Warum nicht?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU Bundestagsabgeordneter) "Ich muss das nachtragen."

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie schon Zweitwohnungssteuern gezahlt?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU-Bundestagsabgeordneter) "Die müssen wir dann nachzahlen."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sie haben ein Jahr keine Zweitwohnungssteuer gezahlt?"

O-Ton

WILLY WIMMER: (CDU Bundestagsabgeordneter) "Nee komm......"

Kommentar

Keine Meldung - keine Zweitwohnungssteuer. Am Geld kann’s nicht liegen, denn die Bundestagsverwaltung zahlt jedem Abgeordneten monatlich eine Kostenpauschale von 6520 Mark. Knapp 2000 Mark davon für den Zweitwohnsitz.

O-Ton

WERNER BRAUN: (Bundestagsverwaltung) "Zu den typischen Ausgaben im Rahmen einer Zweitwohnung gehört in Berlin, seitdem dieses Gesetz des Landes Berlin existiert, auch die Zweitwohnungssteuer. Deswegen kann sie aus der Kostenpauschale bezahlt werden."

O-Ton

INTERVIEWER: "Nun ist es aber so, dass gar nicht alle Abgeordneten hier eine Zweitwohnung haben, nämlich eine ganze Reihe von Abgeordneten sind noch nicht einmal registriert in Berlin. Die haben sich gar nicht angemeldet. Das heißt die müssen etwas nicht zahlen, obwohl sie dafür Geld bekommen."

O-Ton

WERNER BRAUN: (Bundestagsverwaltung) "Da müssen wir wieder einen Schnitt machen."

Kommentar

Zeit zum Nachdenken.

O-Ton

WERNER BRAUN: (Bundestagsverwaltung) "Ich kann nicht bewerten das Verhalten von Abgeordneten, wie sich die hier im Feld bewegen und ob sie die Gesetze des Landes Berlin einhalten. Ich könnte jetzt einen Vortrag halten, den ich auch den Abgeordneten immer halte zu den Meldepflichten aber das kann ich hier nicht bringen in meiner Funktion."

Kommentar

Ein unangenehmes Thema für Bundestagsverwaltung und Abgeordnete. Manche finden einen Rettungsanker.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

HELMUT HAUSSMANN: (FDP-Bundestagsabgeordneter) "Nein, ich bin ein Hotelfan und wohne im Hotel, in der Regel am Gendarmenmarkt, weil da kann ich alles zu Fuß machen, ins Büro, in die Kneipe und so etwas."

Kommentar

Nächster Kandidat, nächste Erklärung: Matthias Berninger von den Grünen. Seine erste Version:

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER:

(B90/Grünen Bundestagsabgeordneter)

"Ja!"

O-Ton

INTERVIEWER:

"Sind sie schon angemeldet in Berlin?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER:

(B90/Grünen Bundestagsabgeordneter)

"Ich bin angemeldet, ja."

Kommentar

Wenige Minuten später kommt er erneut. Mit einer zweiten Version. Jetzt hat er plötzlich keine Wohnung mehr.

O-Ton

INTERVIEWER:

"Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Ich habe hier keine Wohnung, nein. Es ist so, daß ich hier als Abgeordneter im Hotel übernachte mitunter und mitunter hier bei Freunden übernachte, deshalb eine Wohnung, wo ich angemeldet bin noch nicht als Zweitwohnung."

Kommentar

Nochmals einige Minuten später. Seine dritte Version. Jetzt hat er doch wieder eine Wohnung.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER: (B90/Grünen Bundestagsabgeordneter) "Ich bin hier in Berlin lange Zeit im Hotel gewesen aber ich habe eine, aber noch nicht so lange. Das ist die richtige Geschichte."

O-Ton

INTERVIEWER: "Wie lange schon?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Seit Anfang, nein, seit Mitte diesen Jahres."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie schon gemeldet in Berlin?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Nein noch nicht, Bezirksamt Mitte. Muss ich aber noch machen."

O-Ton

INTERVIEWER: "Zahlen Sie also auch keine Zweitwohnungssteuer?"

O-Ton

MATTHIAS BERNINGER: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Noch nicht, werde ich aber noch tun."

Kommentar

Matthias Berninger hat sich jetzt angemeldet. Die Panorama-Anfrage ließ diese Woche auch andere Abgeordnete aktiv werden. Auch wenn sie das vor der Kamera so nicht zugeben.

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

CHRISTINE SCHEEL: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordnete) "Ja, ich habe eine Wohnung in Berlin und zwar eine Zweitwohnung in Berlin, die auch angemeldet ist.

O-Ton

INTERVIEWER: "Laut Aussagen des Meldeamtes sind Sie nicht angemeldet."

O-Ton

CHRISTINE SCHEEL: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordnete) "Ich habe mich sehr spät angemeldet, das ist richtig."

O-Ton

INTERVIEWER: "Aber wann haben Sie sich dann gemeldet?"

O-Ton

CHRISTINE SCHEEL: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordnete) "Ich habe mich jetzt die Tage gemeldet gehabt."

O-Ton

INTERVIEWER: "Ja, weil, Freitag waren Sie noch nicht gemeldet."

O-Ton

CHRISTINE SCHEEL: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordnete) "Nein"

O-Ton

INTERVIEWER: "Also heute?"

O-Ton

CHRISTINE SCHEEL: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordnete) "Ich war heute morgen dort und habe mich angemeldet, das ist richtig."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie gemeldet in Berlin?"

O-Ton

ANDREA NAHLES: (SPD-Bundestagsabgeordnete) "Jawohl!"

O-Ton

INTERVIEWER: "Nach unseren Unterlagen ist das nicht so. Wir haben beim Einwohnermeldeamt gefragt."

O-Ton

ANDREA NAHLES: (SPD-Bundestagsabgeordnete) "Das ist aber falsch. Ich bin gestern gemeldet angemeldet."

O-Ton

INTERVIEWER: "Gestern erst?"

O-Ton

ANDREA NAHLES: (SPD-Bundestagsabgeordnete) "Ja, allerdings."

O-Ton

INTERVIEWER: "Ein Jahr nach dem Umzug?"

O-Ton

ANDREA NAHLES: (SPD-Bundestagsabgeordnete) "Ja, das gebe ich zu, aber ich habe es endlich hingekrieg!"

O-Ton

INTERVIEWER: "Haben Sie eine Wohnung in Berlin?"

O-Ton

CARSTEN SCHNEIDER: (SPD-Bundestagsabgeordneter) "Ich habe eine Wohnung in Berlin, ja, das ist richtig."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie denn in Berlin gemeldet?"

O-Ton

CARSTEN SCHNEIDER: (SPD -Bundestagsabgeordneter) "Bisher noch nicht. Sie haben mich freundlicherweise darauf aufmerksam gemacht. Wissen Sie, ich habe hier so viel zu tun, das habe ich bisher noch nicht geschafft."

O-Ton

INTERVIEWER: "Sind Sie gemeldet?"

O-Ton

OSWALD METZGER (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Nein, ich bin nicht gemeldet. Ich habe es schlicht verpennt, und ich habe der Redaktion ausrichten lassen, ich werde mich auch nicht vor der Sendung am 14. September anmelden, sondern das danach tun. Weil ein Versehen, dass ich selber zu verantworten habe, werde ich nicht unter dem Druck der öffentlichen Berichterstattung dann nachholen, sondern ich bekenne mich zu meiner Lässlichkeit, werde mich aber anmelden, selbstverständlich."

Kommentar

So lange wollte er nicht warten. Cem Özdemir hat es lieber vor der heutigen PANORAMA-Sendung hinter sich gebracht. Gestern morgen 7 Uhr 30. Er ist der erste auf dem Amt. Keine Wartezeit.

O-Ton

CEM ÖZDEMIR: (B90/Grünen Bundestagsabgeordneter) "Guten Morgen! So, ich möchte meinen Zweitwohnungssitz anmelden."

Kommentar

So schwer ist es ja auch nicht. Zehn Minuten Bürokratie- und die Bürgerpflicht ist erfüllt. Cem Özdemir ist mit seiner Zweitwohnung jetzt ein ordentlich eingetragener Einwohner von Berlin und zahlt seine Zweitwohnungssteuer.

O-Ton

CEM ÖZDEMIR: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Ihre Sendung hat quasi dazu geführt, dass mein Büro gestern mehr oder weniger nur damit beschäftigt war, ob ich überhaupt angemeldet bin, und die Recherche hat ergeben, dass ich nicht angemeldet bin, dass ich mich aber anmelden müsste. Und das habe ich jetzt hiermit nachgeholt."

Kommentar

Eigentlich gilt: Das Meldegesetz verlangt von jedem Normalbürger, sich spätestens nach sieben Tagen anzumelden. Viele Abgeordnete haben da offenbar eine andere Zeitrechnung, denn: Der Regierungsumzug von Bonn nach Berlin geschah vor über einem Jahr.