15.01.98 | 21:00 Uhr

Reisen, Autos, Honorare - Seltsame Zusatzverdienste von Bundeswehrbeamten

von Bericht: Klaus Scherer

Anmoderation:

PATRICIA SCHLESINGER:

Mehrere 100 D-Mark-Scheine und weitere Münzen liegen in zwei Händen. © dpa / picture-alliance

Noch einmal, wie angekündigt, zur Bundeswehr. Trotz deutlicher Einsparungen hat sie immer noch ein gigantisches Auftragsvolumen zu vergeben. Vom Hosenknopf bis zum Tornado - da ist für Rüstungs- und Ausrüstungsfirmen viel Geld zu machen. So mancher Unternehmer gerät da ins Schwärmen - und beläßt es nicht dabei, denn die entscheidenden Aufträge erteilt eine zentrale Einkaufsbehörde der Bundeswehr, das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Und da ist es naheliegend, die zuständigen Beamten in der Behörde besonders zu pflegen und ihnen schon mal als "Entscheidungshilfe" ein Auto, eine Reise oder auch etwas Bargeld zukommen zu lassen. Korruption in der Behörde, und die Beteiligten gehen in Deckung.

Klaus Scherer über Rüstungsbeschaffung der besonderen Art.

KOMMENTAR:

Fregatten der Bundesmarine, die neuesten, die sie hat. Was hier schwimmt, kostet Milliarden, gebaut von deutschen Werften, ausgestattet zum großen Teil von Subunternehmern. Zum Beispiel die Kommunikationstechnik an Bord, entwickelt und geliefert unter anderem von der Firma Rohde und Schwarz, ein High-Tech-Konzern mit Stammsitz in München. Eine Firma mit traditionell guten Beziehungen zur Bundeswehr, unter anderem dank zweier langjähriger Mitarbeiter, die sich zur Zeit allerdings häufiger freinehmen müssen, weil sie am Landgericht in Koblenz wichtige Termine haben - als Mitbeschuldigte in einem Korruptionsverfahren. Vor der Kamera wollen sie dazu nichts sagen. Eine stattliche Anwaltsriege schirmt sie ab, trotz Drehgenehmigung durch das Gericht. Den kamerascheuen Firmenvertretern drohen Haftstrafen, weil sie laut Anklage mindestens 100.000 Mark Bestechungsgeld gezahlt haben, getarnt als Gutachterhonorare.

Für Auftraggeber Rohde und Schwarz, wie die Firma auf Anfrage mitteilt, ein völlig harmloser Vorgang. Für den Staatsanwalt nicht: für ihn waren die Gutachten das Geld nie wert.

0-Ton

ERICH JUNG:

(Staatsanwaltschaft Koblenz)

"Die Staatsanwaltschaft kommt nach Überprüfung zu dem Ergebnis, daß sie nach Inhalt und nach Schwierigkeit bei weitem nicht eine Gegenleistung für die Höhe des Honorars, das gezahlt worden ist, darstellen."

KOMMENTAR:

Die Strafverfolger sehen den Zweck der Honorare eher woanders: in mehr oder weniger gezielter Beziehungspflege in der Einkaufsbehörde der Bundeswehr, dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, kurz BWB. Denn dort, an der Spitze des Referats Schiffe, Schiffsgerät und Unterwasserwaffen, arbeitete der Honorarempfänger, Dr. Wilhelm Kreiner, inzwischen suspendiert, damals leitender Regierungsdirektor. Fünfeinhalb Jahre Haft hat der Staatsanwalt für ihn gefordert. Auch anderswo, etwa im schwäbischen Künzelsau, hätte der Mann offenbar gern sein Beamtengehalt aufgebessert. Nur war man hier vorsichtiger. Dieser Montagetechnik-Betrieb lehnte einen Beratervertrag mit Kreiner ab. Darauf hätten auch andere kommen können.

0-Ton

PETER ZÜRN:

(Kaufmann)

"Er war Beamter, er hatte große Entscheidungsbefugnis, und wir haben das rechtlich prüfen lassen, und unsere Anwälte haben klar die Auskunft gegeben, daß er das nicht darf, und aus diesem Grund haben wir den Kontakt sofort abgebrochen."

KOMMENTAR:

Wären doch nur alle so korrekt. Dann müßten die Herren vom Beschaffungsamt nebst ihrem neuen Präsidenten nie mehr Angst haben, daß hier immer wieder Korruptionsfälle auffliegen. Nur, es ist nicht so. Die Strafverfolger waren in letzter Zeit im BWB fast Dauergäste.

Zum Beispiel im jetzigen Referat Kraftfahrzeuge und Gerät. Mindestens 34.000 Mark Schmiergeld kam von Herstellern von Batterieladegeräten. Zwei Firmenmitarbeiter erhielten Bewährungsstrafen. Der bestochene Beamte, ein Referatsleiter, bekam drei Jahre Haft. Eine weitere Anklage steht bevor, ein Verfahren läuft noch.

Oder im Referat Waffen und Flugkörper. Wegen Korruption läuft derzeit ein Verfahren, eine verhängte Geldstrafe ist noch nicht rechtskräftig. Beschuldigt ist ein Regierungsamtsrat.

Oder im Referat Betriebsstoffe und Ausstattung. Auch hier traf es einen Amtsrat, in der U-Haft beging er später Selbstmord. Er hatte Testergebnisse manipuliert. Die Gegenleistung der Lieferanten: Urlaub, Auto, Bargeld. Ein Mitarbeiter der bayerischen Textilfirma Feuchter erhielt - wegen Bestechung - ein Jahr auf Bewährung. Dazu kommen weitere Ermittlungen und die Dunkelziffer.

Zu viele Millionen-Aufträge, zu wenig interne Kontrolle, munkeln Kritiker. Und was sagt der neue Chef? Immerhin ist er zum Interview bereit. Mit einer zurechtgelegten Antwort, die er sich vermutlich zuvor noch hat von oben genehmigen lassen.

0-Ton

INTERVIEWER:

"Ist das BWB anfälliger für Korruption, oder sind die Mitarbeiter anfälliger als andere?"

DETLEV PETRY:

(BWB-Präsident)

"Also, es gibt keine Ansteigerungen von Korruptionsfällen im BWB, wie wir festgestellt haben. Wir gehen gegen die Fälle, die bekannt geworden sind, mit allen Mitteln des Strafrechts, des Disziplinarrechtes und des Arbeitsrechtes vor."

INTERVIEWER:

"Nun gut, auch wenn kein Anstieg da ist, kann ja das Niveau hoch sein. Ist die Zahl der Korruptionsfälle, soweit sie bekannt sind, zu hoch, oder ist das normal?"

DETLEV PETRY:

"Kein Kommentar."

INTERVIEWER:

"Warum nicht?"

DETLEV PETRY:

"Kein Kommentar."