Stand: 08.06.16 16:09 Uhr

"Falsche" Syrer: Keine Belege für De Maizières Behauptungen

Im Oktober 2015 behauptete Bundesinnenminister Thomas de Maizière, ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in Deutschland käme gar nicht aus Syrien. Belegen konnte er dies nicht, wie Panorama berichtete. Und dabei ist es bis heute geblieben: Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage (Seite 66) der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke berichtet, versucht nur eine verschwindend kleine Zahl von Flüchtlingen, mit gefälschten Papieren Aufnahme in Deutschland zu bekommen.

Thomas de Maiziere auf einer Pressekonferenz in London. © dpa-bildfunk Fotograf: Jochen Lübke

"Falsche Syrer": Wie der Innenminister Gerüchte schürt
Bundesinnenminister Thomas de Maizière behauptet nun, "30 Prozent" der Asylsuchenden gäben sich als Syrer aus, seien in Wahrheit aber gar keine. Doch für diese Zahl fehlt jeder Beleg

Nur 412 Fälschungen bei 100.000 Prüfungen

In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 stieß das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Überprüfung von fast 100.000 Dokumenten auf lediglich 412 Fälle, in denen die Experten die vorgelegten Pässe und Urkunden beanstandeten. Weitere Erkenntnisse, ob und in welchem Umfang überhaupt mit gefälschten oder verfälschten Papieren eine falsche Herkunft vorgetäuscht wurde, liegen den Behörden demnach nicht vor.

Trotz der immer wieder vorgetragenen Warnungen von EU-Behörden wie Frontex und anderen Sicherheitsbehörden gibt es somit nach wie vor keinerlei belastbare Statistik, die Fälschungen in größerem Umfang belegen könnte. Bereist im Dezember 2015 musste de Maizières Ministerium auf eine ähnlich lautende Anfrage von Ulla Jelpke erklären, es gebe "kein belastbares Zahlenmaterial zu Täuschungen über die Staatsangehörigkeit bei Asylsuchenden".

Drei Viertel der Anträge werden anerkannt

Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge lag im ersten Quartal 2016 bei fast 75 Prozent, am höchsten war sie für Syrer (100 Prozent), Eritreer (99 Prozent), Iraker (95 Prozent) und Iraner (73 Prozent). Für Menschen aus Nordafrika oder den Balkanstaaten dagegen, lag die Anerkennungsquote zwischen null und zwei Prozent.

Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Panorama | 08.10.2015 | 21:45 Uhr