EU-Abgeordnete wollen Parlamentssitz selbst wählen

Das Europaparlament will offenbar mit großer Mehrheit Straßburg als Sitz des Parlaments aufgeben und die parlamentarische Arbeit allein auf Brüssel konzentrieren. 483 Abgeordnete stimmten für einen Vorstoß, wonach das Parlament künftig seinen Arbeitsort selbst festlegen darf. Nur 141 Abgeordnete votierten dagegen.

Hinter dem Beschluss steht der Wunsch der meisten Parlamentarier, das Hin- und Herpendeln zwischen Brüssel und Straßburg aufzugeben. Panorama hatte bereits 2006 darüber berichtet, wie sich einmal im Monat ein gigantischer Reisezirkus in Bewegung setzt und die Abgeordneten, ihre Mitarbeiter, sowie ihre Unterlagen und Arbeitsmaterialien auf Kosten der EU-Bürger von Belgien nach Frankreich bringt:

Frankreich hält bislang an Straßburg fest

Straßburg kann allerdings nur dann als Parlamentssitz aufgegeben werden, wenn die EU-Verträge geändert werden. Dafür wäre die Zustimmung aller Regierungen erforderlich, Paris lehnt bislang allerdings selbst eine Debate darüber ab. Im aktuellen Vorstoß des Parlaments wurden vor diesem Hintergrund die Reizworte "Brüssel" und "Straßburg" ausgespart. Stattdessen argumentieren die Abgeordneten, dass ein Parlament sich seinen Tagungsort selbst aussuchen können müsse.